Online-Shop - Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „
Zb“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn,
Zb stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist,
Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
Vertragsschluss, Bestätigungen und Pflichtinformationen
Über die Internetseite www.
Zb-Shop.eu oder www.
Zb-Sticker.de bietet
Zb Artikel (Aufkleber, Bügelfolien und andere Produkte) an (nachfolgend „Produkte“). Der Kunde kann aus dem Sortiment von
Zb Produkte auswählen und diese über den Button „Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt bezahlen über Paypal“ gibt er einen verbindlichen Antrag
zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
Zb wird die übermittelten Bestellangaben unverzüglich
prüfen. Der Vertrag kommt nach erfolgter Prüfung durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch
Zb zustande, welche per E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse versendet
wird und in welcher die Bestellung des Kunden und die weiteren Inhaltes des geschlossenen Vertrages aufgeführt werden. Der Kunde kann diese Erklärung über die Funktion „Drucken“ ausdrucken.
Diese E-Mail bestätigt zudem den Zugang der Bestellung. Bei Bezahlung wird
Zb die Bestellangaben an Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. in Luxemburg)
weiterleiten, welche ebenfalls eine Prüfung bzw. im Falle der Bezahloption Rechnung auch eine Bonitätsprüfung durchführen. Die Zahlungsdienstleister nehmen dann im Namen
Zb den
Zahlbetrag entgegen, übermitteln die Bestelldaten zurück und informieren
Zb über die erfolgte Zahlung. Der Vertrag kommt nach erfolgter Prüfung durch die Abgabe der Annahmeerklärung
durch
Zb zustande, welche per E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse versendet wird und in welcher die Bestellung des Kunden und die weiteren Inhalte des
geschlossenen Vertrages aufgeführt werden. Der Kunde kann diese Erklärung über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Diese E-Mail bestätigt zudem den Zugang der Bestellung. Sobald
Zb
nach dem Vertragsschluss den Zahlungsbetrag erhalten hat, wird
Zb dies dem Kunden per E-Mail bestätigen. Weiterhin wird
Zb den Kunden per E-Mail informieren, wenn er
die bestellte Ware an den Versanddienstleister übergeben hat.
Lieferung, Warenverfügbarkeit
Bestellt der Kunde einen der Gattung nach beschriebenen Gegenstand, insbesondere hinsichtlich Beschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung, so wird
Zb einen Artikel
mittlerer Art und Güte liefern. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt
Zb dem Kunden dies in der
Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht
Zb von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom
Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt
Zb dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer
Lieferungsverzögerung hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Der Versand erfolgt nach dem Zahlungseingang und nach dem Abschluss der Produktion. Die jeweiligen Lieferzeiten
betragen circa 1 bis 7 Werktage.
Zb weist darauf hin, dass er die Ware über einen Postdienstleister ausliefert und daher auf die Postlaufzeit keinen Einfluss besitzt.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von
Zb.
Lieferbeschränkungen, Preise und Versandkosten
Lieferungen erfolgen ausschließlich in folgende Länder:
Deutschland
Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Handelt es sich um ein befristetes Angebot,
wird
Zb auf die Dauer der Befristung im Webshop hinweisen. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen sowie die Service Gebühr
für den Käuferschutz von PayPal. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt
Zb, wenn der Kunde Verbraucher ist.
Zahlungsmodalitäten
Wenn der Kunde seinen Wohnsitz bzw. Sitz im Inland hat, kann er die Zahlung per
PayPal (PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg)
vornehmen. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Bestellabschluss fällig
Sachmängelgewährleistung, Garantie
Zb haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach §§ 434 ff. BGB. Davon abweichend beträgt gegenüber Unternehmern die Gewährleistungsfrist auf
Zb gelieferte neue Sachen 12 Monate. Von dieser Verkürzung der Gewährleistungsfrist ausgenommen sind Schadensersatzansprüche gemäß nachstehendem Haftung. Eine zusätzliche Garantie besteht
bei den vom
Zb gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
Haftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannter Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von
Zb
seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Vorliegend ist
dies zum Beispiel die Überlassung einer mangelfreien Sache. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet
Zb nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser
einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Einschränkungen
der Abs. 1 und 2 gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen
Zbs, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag, gilt nachstehender Widerrufsbelehrung für Waren, wenn der Kunde Verbraucher ist. Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen der Unternehmer
oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei denn,
dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.
Widerrufsbelehrung für Waren
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie
Zb (Daten siehe Impressum) mittels einer eindeutigen Erklärung
(z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Ausgeschlossen sind Artikel die auf ihren Wünschen Produziert wurden (Aufkleber, Bügelfolien).
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (falls diese noch nicht Versendet wurden), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt
haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf
dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen
etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
In folgenden Fällen können Sie Ihren Vertrag nicht widerrufen:
- bei Verträgen zur Lieferung von Waren (Aufkleber, Bügelfolien), die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist
- bei Verträgen, die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (Aufkleber, Bügelfolien)
Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
Der Kunde sichert ausdrücklich zu, dass er berechtigt ist, die Veröffentlichung der Texte und Motive sowie deren Vervielfältigung vorzunehmen. Der Kunde stellt dabei insbesondere sicher,
dass er die datenschutzrechtlichen bzw. persönlichkeitsrechtlichen Belange etwaiger Betroffener wahrt. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Schutzrechte
Dritter (z.B. Kennzeichenrechte, Urheberrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen. Zudem behalten wir uns vor, rassistisch, politisch und individuell
diskriminierende Textinhalte einer besonderen Prüfung zu unterziehen und die Produktbestellung entsprechend abzulehnen.
Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann,
eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem
Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte
treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Internetdienstleistung - Geltungsbereich, Änderung der AGB
Diese AGB gelten für alle Verträge über die Erbringung von Internet-Dienstleistungen zwischen ZumBruZz Dienstleistung & Programmierung
(im folgenden
Zb) und ihren Kunden.
Die vorliegenden AGB gelten für alle zwischen den Parteien geschlossenen Verträge (Aufträge/Bestellungen),
auch wenn in diesen nicht ausdrücklich auf die AGB Bezug genommen wird.
Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn
Zb
ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Zb behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern.
Zb wird dem Kunden die abgeänderten AGB vier Wochen vor deren Inkrafttreten übersenden
und dabei die Umstände, die Anlass der Änderung sind, sowie den Umfang der Änderungen benennen.
Sofern der Kunde der Änderung nicht vor Inkrafttreten schriftlich oder per
ControlPanel widerspricht,
sondern durch weitere Inanspruchnahme der Leistungen von
Zb seine Zustimmung zu den
neuen AGB erklärt, gilt die Änderung als akzeptiert. Die AGB in ihrer dann geänderten Fassung gelten dann ab dem
angekündigten Zeitpunkt auch für bestehende Verträge. Im Falle des rechtzeitigen, formwirksamen Widerspruchs
gelten im Verhältnis der Parteien die früheren AGB weiter. In diesem Fall sind sowohl der Kunde als auch
Zb
berechtigt, den Vertrag zu kündigen (bis zum laufzeitende).
Zustandekommen von Verträgen
Sofern nicht anders gekennzeichnet, sind Angebote von
Zb unverbindlich.
Maßgeblich sind jeweils die auf der Webseite von
Zb unter https://zumbruzz.de
veröffentlichten Angebote und Leistungsbeschreibungen. Aufträge des Kunden können schriftlich per eMail oder per
ControlPanel Ticket
entgegengenommen werden. Sofern der Kunde nicht ausdrücklich und im Einzelfall eine schriftlich Benachrichtigung verlangt,
ist er damit einverstanden, dass ihm Informationen zu laufenden Verträgen per Email übermittelt werden. Dies gilt auch für
vertrauliche Informationen wie insbesondere die Zugangsdaten für vom Kunden in Auftrag gegebene Leistungen. Zahlbar sind alle
online Aufträge nur über das
ControlPanel.
Leistungsumfang
Zb ist zur Erbringung ihrer Leistungen auf Infrastrukturen angewiesen, die von Dritten betrieben
werden und auf die
Zb keinen Einfluss hat. Es kann daher zu Störungen oder Beeinträchtigungen
kommen, die ihre Ursache außerhalb des Einflussbereiches von
Zb haben, insbesondere Störungen
des Internets oder durch höhere Gewalt. Sofern nicht abweichend vereinbart, gewährleistet
Zb
eine
Verfügbarkeit ihrer über das Internet angebotenen Dienste und Leistungen von 99% im Jahr.
Verfügbarkeit ist gegeben, wenn die Server und Dienste im wesentlichen betriebsbereit sind. Als Störungen des Betriebes gelten
nicht die folgenden Umstände:
- · Unterbrechungen der Erreichbarkeit durch Störungen im Bereich Dritter, auf die Zb keinen Einfluss hat
- · Unterbrechungen durch höhere Gewalt
- · Kurzfristige Unterbrechungen des Betriebes, die erforderlich sind, z.B. durch Updates
Zb erstattet dem Kunden entstandene Schäden, wenn der Service innerhalb 7 Tagen nicht
eingehalten werden kann. Die Erstattung erfolgt in Form einer Gutschrift auf das Kundenkonto. Die Erstattung kann nur dann erfolgen,
wenn der Kunde diese innerhalb von einem Monat nach Ende des Kalendermonats, für den er die Gutschrift beantragt hat,
bei
Zb im
ControlPanel ein Ticket angezeigt hat. Eine solche Gutschrift kann grundsätzlich erst
nach Ablauf des betroffenen Monats beantragt werden, in der die Nichteinhaltung entstanden ist. Sofern nicht abweichend vereinbart,
beträgt die maximale Höhe der Gutschrift 50% der Monatsentgeldes des vom Kunden bei
Zb gebuchten
Produktes, für welches der Service nicht eingehalten wurde. Zur Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit der eingesetzten
Technik führt
Zb regelmäßig Wartungs- und Servicearbeiten durch. Soweit mit diesen Arbeiten
Ausfälle der Leistungen verbunden sind, wird
Zb diese nach Möglichkeit in Zeiten mit
üblicherweise geringer Nachfrage legen und den Kunden hierauf zuvor hinweisen über das
ControlPanel. Um ein hohes Sicherheitsniveau
zu halten, werden regelmäßig Software-Updates auf den laufendes Server eingespielt. Hierdurch kann sich der Umfang und die
Ausgestaltung der von
Zb erbrachten Leistungen ändern. Es ist nicht auszuschließen, dass
dadurch auch Änderungen an vom Kunden hinterlegten Inhalten bzw. vom Kunden eingepflegten Daten erforderlich werden. Soweit möglich,
wird
Zb den Kunden hierauf zuvor hinweisen. Sollte eine solche Server-Aktualisierung für den
Kunden unzumutbare Änderungen erforderlich machen, kann dieser den Vertrag außerordentlich kündigen.
Zb
ist berechtigt, die von ihr geschuldeten Dienstleistungen ganz oder zum Teil durch Dritte erbringen zu lassen. Während der
Laufzeit eines Vertrages ist ein Wechsel in einen Plan mit mehr Leistung (upgrade) oder mit weniger Leistung (downgrade)
über das
ControlPanel des Kunden jederzeit möglich. Es wird bei einen wechsel mit sofortiger Wirkung eine neue Rechnung erstellt.
Mit dem vollzogenen Wechsel beginnt ein neuer Vertrag auf der Grundlage der beim Wechsel geltenden Leistungsbeschreibung und AGB und
ggf. mit neuer Mindestlaufzeit. Im Falle eines Wechsels auf einen höherwertigen Tarif werden nicht verbrauchte Zahlungen des Kunden
für den alten Tarif
nicht zurückerstattet. Soweit im einzelnen Vertrag nichts abweichendes
vereinbart wurde, erbringt
Zb Supportleistungen durch die Beantwortung von Kundenfragen per
Ticketsystem im
ControlPanel.
Zahlungsbedingungen
Soweit nicht ein anderer Abrechnungsmodus vereinbart ist, sind nutzungsunabhängige Entgelte im Voraus für die in der
Leistungsbeschreibung genannte Abrechnungsperiode zu zahlen. Nutzungsabhängige Entgelte werden nach dem Ende des
Abrechnungszeitraums abgerechnet.
Zb bietet dem Kunden die Möglichkeit an,
anfallende Beträge bequem per
PayPal zu bezahlen. Rechnungen sind innerhalb von 15 Tagen zu
bezahlen. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann
Zb ihre Leistungen nach vorheriger
Ankündigung einschränken oder sperren. Dies gilt auch für Domains, die für den Kunden registriert wurden. Kommt der Kunde für
zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei
Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag in Verzug, der einem monatlichen Entgelt entspricht, kann
Zb
das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Der Kunde kann gegen Forderungen von
Zb
nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Wie bei jeder auf Dauer erbrachten
Dienstleistung können sich auch bei den von
Zb bereitgestellten Leistungen die Kosten
durch Änderungen der rechtlichen und wirtschaftlichen Zusammenhänge ändern (etwa durch Erhöhung der Energie- und
Telekommunikationskosten).
Zb behält sich daher das Recht vor, die Preise zu Beginn eines
neuen Abrechnungszeitraums mit einer Änderungsfrist von sechs Wochen zu ändern. Der Kunde ist zur außerordentlichen
Kündigung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung berechtigt. Macht der Kunde hiervon nicht innerhalb von vier
Wochen nach Zugang der Mitteilung Gebrauch, gilt die Änderung als genehmigt. Hierauf wird
Zb
den Kunden ausdrücklich hinweisen.
Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, bei Anmeldung seine persönlichen Daten richtig und vollständig anzugeben und
Zb
Änderungen an diesen Daten unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde hat die ihm übermittelten Zugangsdaten sogleich zu ändern und vor Dritten geheimzuhalten.
Der Kunde ist verantwortlich für jeglichen Missbrauch seiner Zugangsdaten durch Dritte, wenn er diesen verschuldet hat. Der Kunde
ist dafür verantwortlich, ausreichende Sicherungskopien seiner hinterlegten Inhalte anzufertigen und vorzuhalten.
Soweit nicht anders vereinbart, führt
Zb keine Sicherung der Kundeninhalte durch. Der Kunde
verpflichtet sich, bei der Nutzung der von
Zb zur Verfügung gestellten Dienste die
maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften einzuhalten und Maßnahmen zu unterlassen, die zu einer Störung des Betriebs der
Server von
Zb führen könnten. Untersagt sind insbesondere folgende Handlungen:
- · massenhafter Versand von Emails
- · Hinterlegen und Zugänglichmachen von Bilder und Material mit pornographischem, kommerziellem erotischem Charakter und von urheberrechtlich geschütztem Material, zu deren Verbreitung der Nutzer nicht berechtigt ist
- · Hinterlegen und Zugänglichmachen von Bilder und Material mit links- oder rechtsradikalem Inhalt oder beleidigendem Charakter, Aufruf zu Terrorismus und Gewalttaten
Dem Kunden ist bewusst, dass eine Prüfung der von ihm hinterlegten Inhalte durch
Zb nicht
erfolgt, sondern er selbst für die Rechtmäßigkeit dieser Inhalte verantwortlich ist.
Zb ist
berechtigt, die für den Kunden zur Verfügung gestellten Dienste vorübergehend zu sperren, wenn der Kunde gegen die vorgenannten
Verhaltenspflichten verstößt oder ein entsprechender, konkreter Verdacht besteht. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn
Dritte unter Angabe von Gründen Unterlassung der vom Kunden vorgenommenen Handlungen verlangen und diese Gründe nicht
offensichtlich unzutreffend sind, oder bei Ermittlungen durch staatliche Behörden. Soweit möglich, wird
Zb
dem Kunden vor einer Sperrung anhören. Sofern dies im Einzelfall wegen besonderer Eilbedürftigkeit nicht möglich ist, wird
Zb den Kunden nachträglich informieren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben.
Die Sperrung ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet ist oder
Zb aufgrund
festgestellter Verstöße den Vertrag außerordentlich kündigen kann. Bei aller Sorgfalt sind Fehlfunktionen an technischen
Einrichtungen dennoch möglich. Sollte der Kunde eine solche Fehlfunktion an den von ihn genutzten Einrichtungen von
Zb feststellen, wird er
Zb umgehend und mit
aussagekräftigen Informationen auf die Fehlfunktion hinweisen.
Vertragslaufzeit, Kündigung
Soweit nicht anders vereinbart, werden Verträge auf unbestimmte Zeit geschlossen. Solche Verträge sind von beiden Parteien mit
einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar, frühestens jedoch zum Ablauf einer vertraglich vereinbarten Mindestlaufzeit,
die für Verbraucher 24 Monate nicht überschreiten darf. Verträge mit einer vereinbarten Mindestlaufzeit von 24 Monaten, die mit
Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen als Kunden geschlossen
werden, verlängern sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn sie nicht von einer Partei mit einer Frist von einem Monat zum Ende der
jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden. Soweit einer Partei nach diesen AGB ein ordentliches Sonderkündigungsrecht zusteht,
ist der Vertrag unabhängig von einer vereinbarten vertraglichen Mindestlaufzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende
kündbar. Eine Kündigung kann im
ControlPanel erfolgen, also auch beispielsweise per E-Mail. Die Textform verlangt die Nennung der
Person des Erklärenden. Es muss für uns also aus der Kündigung mit hinreichender Deutlichkeit erkennbar sein wer die Erklärung
abgibt. Um Missverständnisse zu vermeiden bitten wir darum durch begleitende Angaben, wie beispielsweise die Kundennummer oder
weitere zur Identifizierung geeignete Informationen, ausreichend klar zu machen, dass die Kündigung tatsächlich von der richtigen
Person stammt. Am sichersten wäre es daher, wenn die Kündigung schriftlich über den gesicherten
ControlPanel erfolgt, soweit
diese Möglichkeit zur Verfügung steht. Es wäre für die eindeutige Identifizierung des Kündigenden auch hilfreich, wenn die vom
Absender genutzte E-Mailadresse für den Kundenaccount hinterlegt ist und/oder die E-Mail ein digitalisiertes / eingescanntes
Schreiben in PDF-Form enthält, das den Willen einer Kündigung ausdrücklich bekundetet und vom Kunden handschriftlich unterschrieben
ist. Bestehen berechtigte Zweifel an der Identität des Kündigenden behalten wir uns vor durch geeignete Rückfragen die Identität
sicherzustellen. Bei einer Kündigung durch den Kunden hat dieser anzugeben, was mit für ihn registrierten Domains geschehen soll.
Erteilt der Kunde insoweit auch auf Nachfrage von
Zb keine rechtzeitige Anweisungen, ist
Zb berechtigt, die Domains zu löschen. Erfolgt die Kündigung durch
Zb,
gilt das Vorstehende entsprechend mit der Maßgabe, dass
Zb den Kunden mit der Kündigung zur
Erteilung von Anweisungen aufzufordern hat. Unberührt bleibt das Recht beider Parteien, das Vertragsverhältnis aus wichtigem
Grund fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund für eine Kündigung durch
Zb liegt
insbesondere in folgenden Fällen vor:
- · Der Kunde ist zahlungsunfähig oder über sein Vermögen ist ein Insolvenzantrag eröffnet oder mangels Masse der Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens abgewiesen worden
- · Der Kunde verstößt gegen wesentliche vertragliche Pflichten und stellt diesen Verstoß trotz Abmahnung oder Benachrichtigung über die Sperrung der Inhalte durch Zb nicht unverzüglich ab
Gewährleistung und Haftung
Zb haftet nicht für Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn aufgrund von Störungen und
technischen Problemen in technischen Systemen, die außerhalb des Einflussbereiches von
Zb
liegen.
Zb haftet auch nicht für solche Schäden, die auf der Verletzung der vertraglichen
Pflichten des Kunden beruhen, insbesondere der Pflicht, die hinterlegten Daten zu sichern.
Zb
haftet für sich oder einen Erfüllungsgehilfen nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Dies gilt nicht bei der Verletzung von
Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (vertragswesentliche Pflicht). Bei Nichteinhaltung der Mindestverfügbarkeit
haftet
Zb, sofern nicht abweichend vereinbart, je bezogener Leistung maximal in einer Höhe die
der Monatsmiete der von der Nichteinhaltung betroffenen Leistung entspricht. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer
vertragswesentlichen Pflicht haftet
Zb für sich oder einen Erfüllungsgehilfen nur für solche
typischen Schäden, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbar waren. Der Kunde haftet für sämtliche direkten und
mittelbaren Schäden (auch entgangenen Gewinn), die
Zb aus einer Verletzung der vertraglichen
Pflichten dieser AGB entstehen. Der Kunde verpflichtet sich,
Zb von Ansprüchen Dritter
jedweder Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Kunde auf dem ihm überlassenen
Speicherplatz abgelegt hat. Dieser Freistellungsanspruch umfasst auch Rechtsverteidigungskosten von
Zb
(z.B. Gerichts- und Anwaltskosten).
Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Parteien ist 33330 Gütersloh. Dies gilt nur,
wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Änderungen getroffener vertraglicher Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Reservierung von Domains
Beauftragt der Kunde
Zb mit der Registrierung von Domains, gelten ergänzend die nachfolgenden
Regelungen:
Zb reicht den Registrierungsauftrag des Kunden an die zuständige Registrierungsstelle (NIC)
weiter.
Zb hat keinen Einfluss auf die Registrierung und haftet nicht für deren Erfolg. Der
Kunde kann von einer erfolgreichen Registrierung des gewünschten Domainnamens erst ausgehen, wenn diese im
ControlPanel gelistet
wird. Aufgrund der Domain-Registrierung kommt nach den Bedingungen der Registrierungsstellen ein Vertrag unmittelbar zwischen
dem NIC und
Zb zustande.
Zb wickelt Domainregistrierungen
über die netcup GmbH, Daimlerstraße 25, D-76185 Karlsruhe ab. Davon betroffen sind nur Domains mit den Endungen .de. Eine Bearbeitungsgebühr
für die Weiterleitung der Anmeldung der Domain fällt, sofern in der Angebotsbeschreibung genannt,
unabhängig vom Erfolg der Registrierung an.
Übergabe und Nutzung von Software
Sofern
Zb dem Kunden im Rahmen der Vertragsbeziehung Software zur Nutzung überlässt, gelten
ergänzend die nachfolgenden Regelungen:
Der Kunde ist berechtigt, die von
Zb entwickelte Software im Rahmen der jeweiligen
Lizenz- und Nutzungsbedingungen zu nutzen.
Zb räumt dem Kunden hierzu ein auf die Laufzeit des
zugrundeliegenden Vertrages beschränktes, einfaches Nutzungsrecht ein. Übergebene Software und Handbücher bleiben bis zur
vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von
Zb. Bei der Überlassung von
Fremd-Software (auch open-source-Software) hat der Kunde die Lizenz- und Nutzungsbedingungen des Herstellers zu beachten.
